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„Ich betreibe die Seite www…“ – „Jaja, weiß ich schon.“

tl;dr: In der Datei „Gewalttäter Sport“ steckt jede Menge Excel. Aktuell steht sie auf dem Prüfstand.

Karteikarten Otlet

Familienname, Vornamen, Geburtsnamen, sonstige Namen wie Spitznamen, andere Namensschreibweisen, andere Personalien wie Alias-Personalien, Familienstand, akademischer Grad, erlernter Beruf, ausgeübte Tätigkeit, Schulabschluss, Geschlecht, Geburtsdatum, Geburtsort einschließlich Kreis, Geburtsstaat, Geburtsregion, Volkszugehörigkeit, aktuelle Staatsangehörigkeit und frühere Staatsangehörigkeiten, gegenwärtiger Aufenthaltsort und frühere Aufenthaltsorte, Wohnanschrift sowie Sterbedatum.

Diese Daten können seit 1994 – und seit 2010 rechtsmäßig – von Verdächtigen und Beschuldigten in der Datei „Gewalttäter Sport“ gespeichert werden.

Unter anderem. Als da nämlich noch wären:

Lichtbilder, Gestalt, Größe, Gewicht, scheinbares Alter, äußere Erscheinung, Schuhgröße, besondere körperliche Merkmale, verwendete Sprachen, Stimm- und Sprachmerkmale wie eine Mundart, verfasste Texte, Handschriften und Angaben zu Identitätsdokumenten wie Personalausweis, Reisepass und andere die Identitätsfeststellung fördernde Urkunden (Geburts-, Heirats- oder Sterbeurkunde).

Niemand wird informiert, ob sie oder er in der Datei gespeichert ist. Eine automatische Löschung erfolgt nach fünf Jahren.

In dem Eintrag kann übrigens noch mehr drinstehen:

Angaben zum Aufenthaltsstatus und Aufenthaltsanlass, zu vorhandenen Kenntnissen und Fähigkeiten wie Sprachkenntnisse, Fertigkeiten in der Herstellung oder im Umgang mit Sprengstoffen und Waffen, zu verwendeten Kommunikationsmitteln wie Telefon (Festnetzanschluss oder Mobiltelefon), Telefax, E-Mail-Adresse, vom Beschuldigten betriebene Internetadresse, statische Internetprotokolladresse, dynamische Internetprotokolladresse und zugehöriger Zeitstempel sowie Diensteanbieter.

Aktuell läuft ein Antrag der Grünen, die Datei mal gründlich zu entmisten und die Löschfristen deutlich zu verkürzen.

Und was darf noch alles gespeichert werden?

Angaben zu verwendeten Fahrzeugen und sonstigen Verkehrsmitteln wie Luftfahrzeuge, Wasserfahrzeuge, einschließlich der Registrierdaten zur Identifizierung dieser Verkehrsmittel, zu Identitätsdokumenten und anderen Urkunden, die im Zusammenhang mit einer Straftat stehen und der betroffenen Person zuzurechnen sind, wie die Nummer der Zulassungsbescheinigungen Teil I und Teil II eines Kraftfahrzeugs, zu Konten, Finanztransaktionen, Zahlungsmitteln, zu Vermögenswerten, zu Sachen, die Gegenstand oder Mittel der Straftat waren, wie Waffen, Betäubungsmittel, Falschgeld, Publikationen.

Das ist ’ne Menge Excel. Laut Regierung wird die Datei derzeit evaluiert, „um herauszufinden, was zu verbessern ist“.Außerdem gespeichert werden können noch folgende Daten:

„Personengebundene Hinweise, die dem Schutz des Betroffenen dienen wie „Freitodgefahr“ oder die der Eigensicherung der ermittelnden Bediensteten dienen wie „bewaffnet“, „gewalttätig“, „Explosivstoffgefahr“, die der Ermittlungsunterstützung dienen wie „Sexualstraftäter“, „Straftäter politisch links motiviert“ oder „Straftäter politisch rechts motiviert“.“

(Quelle der möglichen zu erfassenden Daten: BKA-Daten-Verordnung)

Zuerst erschienen auf Du gehst niemals allein

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